Wem gehören Aktien und Anleihen im Wertpapierdepot wirklich?

Wer Aktien oder Anleihen kauft, geht selbstverständlich davon aus, dass diese Vermögenswerte ihm gehören. Doch zwischen dem Erwerb eines Wertpapiers und der tatsächlichen Verfügungsgewalt darüber liegt heute häufig eine mehrstufige Verwahrungsstruktur.

Ein Wertpapierdepot vermittelt den Eindruck einer unmittelbaren Zuordnung: Der Anleger sieht seine Aktien, Anleihen und deren aktuellen Wert auf seinem Depotauszug.

Was dabei meist unsichtbar bleibt, ist die Infrastruktur hinter diesen Eintragungen.

Wertpapiere werden überwiegend elektronisch verwahrt und übertragen. Depotbanken, Zwischenverwahrer und Zentralverwahrer übernehmen dabei unterschiedliche Aufgaben.

Für den langfristigen Vermögensschutz stellt sich deshalb eine entscheidende Frage: Welche Rechte besitzt der Anleger tatsächlich, und unter welchen Umständen kann er diese Rechte ausüben?

Neben den Eigentums- und Verwahrungsfragen bei Wertpapieren bestehen auch gesetzliche Eingriffsmöglichkeiten in bestimmte Forderungen gegenüber Banken. Wie das BaSAG die Herabschreibung und Umwandlung solcher Forderungen in Eigenkapital ermöglicht, erläutert der Beitrag „BaSAG: Können Sparer bei einer Bankenabwicklung Geld verlieren?“.

Zunächst muss zwischen Aktien und Anleihen unterschieden werden.

Eine Aktie verkörpert grundsätzlich eine Beteiligung an einem Unternehmen. Der Aktionär besitzt gesellschaftsrechtliche Mitgliedschaftsrechte, die je nach Aktiengattung insbesondere Stimmrechte und Ansprüche auf Gewinnbeteiligung umfassen können.

Eine Anleihe begründet dagegen grundsätzlich ein Schuldverhältnis. Der Anleger stellt einem Emittenten Kapital zur Verfügung und erhält dafür vertraglich festgelegte Ansprüche, beispielsweise auf Zinszahlungen und Rückzahlung.

Der wesentliche Unterschied:

Ein Aktionär ist am Unternehmen beteiligt. Ein Anleihenbesitzer ist grundsätzlich Gläubiger des Emittenten.

Unabhängig davon stellt sich bei beiden Wertpapierarten eine weitere Frage: Wie werden diese Rechte verwahrt und übertragen?

Früher konnten Wertpapiere vielfach als einzelne Urkunden ausgegeben und persönlich verwahrt werden.

Heute erfolgt die Verwahrung überwiegend über zentrale Einrichtungen und elektronische Buchungssysteme.

In Österreich regelt das Depotgesetz wesentliche Aspekte der Wertpapierverwahrung.

Nach § 5 Depotgesetz entsteht bei der Sammelverwahrung grundsätzlich Miteigentum am Sammelbestand gleichartiger Wertpapiere.

Das bedeutet: Der Anleger muss nicht Eigentümer einer individuell gekennzeichneten Wertpapierurkunde sein. Seine Rechtsposition kann sich vielmehr auf einen entsprechenden Anteil an einem gemeinsamen Bestand beziehen.

Diese Konstruktion erleichtert den Wertpapierhandel erheblich. Millionen Transaktionen können abgewickelt werden, ohne dass einzelne Urkunden physisch bewegt werden müssen.

Gleichzeitig entsteht eine strukturelle Besonderheit:

Der Anleger ist bei der Ausübung seiner Rechte auf die ordnungsgemäße Erfassung, Verwaltung und Übertragung seiner Wertpapierbestände angewiesen.

Zentralverwahrer sind wesentliche Bestandteile der modernen Finanzmarktinfrastruktur.

In Österreich übernimmt die OeKB CSD GmbH als zentrale Wertpapiersammelbank entsprechende Aufgaben.

Internationale Wertpapiere können darüber hinaus über weitere Verwahrstellen und grenzüberschreitende Verwahrketten gehalten werden.

Vereinfacht kann die Struktur folgendermaßen aussehen:

Anleger → Depotbank → Zwischenverwahrer → Zentralverwahrer

Die konkrete Struktur hängt vom jeweiligen Wertpapier, dem Verwahrungsland und den beteiligten Instituten ab.

Der Anleger unterhält normalerweise keine unmittelbare Geschäftsbeziehung zu sämtlichen Einrichtungen dieser Verwahrkette.

Er ist deshalb darauf angewiesen, dass die beteiligten Stellen ihre Aufzeichnungen ordnungsgemäß führen und die notwendigen Transaktionen durchführen können.

Damit wird deutlich: Die rechtliche Berechtigung an einem Wertpapier und die technische Möglichkeit, darüber zu verfügen, sind zwei unterschiedliche Aspekte des Vermögensschutzes.

Die Insolvenz einer Depotbank bedeutet in Österreich grundsätzlich nicht, dass die verwahrten Wertpapiere automatisch Teil ihres frei verfügbaren Vermögens werden.

Für die Kunden bestehen gesetzliche Eigentums- und Herausgabeansprüche.

Entscheidend ist allerdings, ob die entsprechenden Wertpapierbestände tatsächlich vorhanden, korrekt zugeordnet und herausgegeben beziehungsweise übertragen werden können.

Schwierigkeiten können insbesondere entstehen, wenn Aufzeichnungen fehlerhaft sind, Bestände fehlen oder weitere beteiligte Verwahrstellen ihre Verpflichtungen nicht erfüllen können.

Auch wenn Eigentumsrechte rechtlich bestehen, kann ihre praktische Durchsetzung Zeit beanspruchen.

Für einen Anleger, der kurzfristig über sein Vermögen verfügen möchte, kann bereits eine längere Unterbrechung der Verfügungsmöglichkeit erhebliche Folgen haben.

Eigentumsschutz bedeutet deshalb nicht nur, einen rechtlichen Anspruch zu besitzen, sondern diesen im entscheidenden Moment auch durchsetzen zu können.

Zentralverwahrer bilden zentrale Knotenpunkte des Wertpapiermarktes.

Ihre Aufgabe besteht unter anderem darin, Wertpapierbestände zu erfassen und die Übertragung zwischen Marktteilnehmern zu ermöglichen.

Ein schwerwiegender technischer Ausfall, eine institutionelle Krise oder eine behördliche Einschränkung kann die Abwicklung von Wertpapiergeschäften beeinträchtigen.

Dabei muss zwischen dem Fortbestand der Eigentumsrechte und der vorübergehenden oder längerfristigen Einschränkung ihrer Ausübung unterschieden werden.

Selbst wenn ein Anleger rechtlich weiterhin berechtigt ist, kann er möglicherweise zeitweise keine Verkäufe, Übertragungen oder sonstigen Verfügungen durchführen.

Für den Vermögensschutz ist deshalb auch die Abhängigkeit von zentralisierten technischen und institutionellen Strukturen zu berücksichtigen.

Neben wirtschaftlichen und technischen Risiken können staatliche Maßnahmen die Verfügung über Vermögenswerte beeinflussen.

Dazu gehören beispielsweise Sanktionen, Vermögenssperren und gesetzlich angeordnete Beschränkungen bestimmter Finanztransaktionen.

Solche Maßnahmen können dazu führen, dass Wertpapiere nicht mehr übertragen, verkauft oder wirtschaftlich genutzt werden dürfen.

Dabei ist nicht zwingend erforderlich, dass dem Anleger zuvor sein Eigentumsrecht entzogen wird.

Bereits die Einschränkung der Verfügungsgewalt kann bewirken, dass ein Vermögenswert für den Betroffenen vorübergehend oder dauerhaft nicht nutzbar ist.

Gerade bei grenzüberschreitenden Verwahrstrukturen ist deshalb relevant, welchen Rechtsordnungen die beteiligten Institute und Vermögenswerte unterliegen.

Die Frage nach der Eigentumssicherheit umfasst somit auch die politische und rechtliche Abhängigkeit eines Vermögenswertes.

Ein Wertpapier kann einen erheblichen wirtschaftlichen Wert besitzen und seinem Inhaber rechtlich eindeutig zugeordnet sein.

Trotzdem kann seine Nutzung von funktionierenden Depotbanken, Verwahrstellen, Abwicklungssystemen und rechtlichen Rahmenbedingungen abhängen.

Für eine umfassende Betrachtung sollten deshalb drei Ebenen unterschieden werden:

1. Rechtliche Berechtigung

Welche Eigentums-, Mitgliedschafts- oder Forderungsrechte besitzt der Anleger?

2. Verwahrungsstruktur

Welche Institutionen sind an der Erfassung, Verwahrung und Übertragung beteiligt?

3. Tatsächliche Verfügungsgewalt

Unter welchen Voraussetzungen kann der Anleger sein Wertpapier verkaufen, übertragen oder seine Rechte geltend machen?

Erst die gemeinsame Betrachtung dieser drei Ebenen ermöglicht eine fundierte Einschätzung der Eigentumssicherheit.

Aktien und Anleihen können unterschiedliche wirtschaftliche Funktionen erfüllen. Ihre Bewertung erfolgt üblicherweise anhand von Rendite, Risiko, Bonität und Marktentwicklung.

Wer sich jedoch mit langfristigem Vermögensschutz beschäftigt, sollte darüber hinaus die rechtliche und institutionelle Struktur berücksichtigen.

Ein wichtiger Gesichtspunkt ist die Frage, ob ein Vermögenswert unmittelbar als individuell bestimmter Gegenstand im Alleineigentum gehalten wird oder ob seine Verwahrung über eine mehrstufige Finanzmarktinfrastruktur erfolgt.

Physische Edelmetalle können bei entsprechender Eigentumsübertragung und individueller Zuordnung eine andere Eigentums- und Verwahrstruktur ermöglichen.

Insbesondere bei eindeutig identifizierten und getrennt verwahrten Gold- oder Silberbarren kann sich das Eigentumsrecht auf konkrete körperliche Gegenstände beziehen.

Eine solche Konstruktion unterscheidet sich grundlegend von der elektronischen Wertpapierverwahrung.

Der Erwerb von Aktien und Anleihen begründet rechtlich geschützte Positionen. Ihre Verwahrung und Übertragung erfolgen jedoch häufig innerhalb einer komplexen institutionellen Infrastruktur.

Für den langfristigen Vermögensschutz genügt es deshalb nicht, ausschließlich den aktuellen Depotwert zu betrachten.

Ebenso wichtig sind die Eigentumsrechte, die Verwahrungsstruktur, die beteiligten Rechtsordnungen und die tatsächliche Möglichkeit, im Krisenfall über die Vermögenswerte zu verfügen.

Denn ein Vermögenswert erfüllt seinen Zweck als langfristiger Eigentumsschutz nur dann vollständig, wenn sein Eigentümer seine Rechte nicht nur auf dem Papier besitzt, sondern sie auch tatsächlich ausüben kann.

Die rechtliche Stellung von Wertpapierinhabern ist ein wesentlicher Bestandteil der Eigentumssicherheit. Welche Unterschiede zwischen Eigentum, Verwahrung und tatsächlicher Verfügungsgewalt bestehen und welche Bedeutung physische Edelmetalle im individuellen Alleineigentum haben, erfahren Sie auf der Seite „Eigentumssicherheit: Wem gehört Ihr Vermögen wirklich?“.

• ris.bka.gv.at

  insbesondere § 5.

• fma.gv.at

  Informationen zur Insolvenz eines Anbieters und zum Schutz von Kundenvermögen.

• esma.europa.eu

  zur Kontentrennung und zum Schutz verwahrter Wertpapiere.